Ein Kommentar von Carsten Bornhöft
Sie haben Lübeck besucht, schon wieder. Und schon wieder haben Sie nichts mitgebracht außer Schulmeistereien und Verlautbarungen die man aus jedem Phrasenbaukasten gut zusammenbasteln kann.
Sie sprechen von sozialem Sprengstoff, der nicht eintreten soll, legen aber selbst die Lunte. Die sozialen Defizite in Deutschland sind so vielfältig, aber kaum ein Sozialdemokrat, der genau hinsieht. Kaum ein Sozialdemokrat, der die gehörten Probleme der Bevölkerung aufnimmt und danach handelt. Ja, die Renten wurden schon erhöht und der Mindestlohn steigt und all dies wird vernichtet durch eine nie gekannte Inflation in Deutschland. Energie, Öl und Gas sind teuer wie nie und ein konstruktives Handeln der Politik nicht in Sicht. Mit dem sozialen Frieden wird es vorbei sein, wenn im Winter tausende Menschen zusammengepfercht wie die Kühe in Wärmehallen verbringen müssen. Ist das der Weg, den Sie uns bescheren wollen?
Während man in Berlin die Dienstwagen nun freigibt für Urlaubsfahrten, inklusive des Treibstoffes stehen wir an den Tankstellen und kalkulieren wie oft wir noch zur Arbeit kommen. Nun, Sie sind nicht Berlin, aber Ihre Stimme gegen diesen Unfug hätte Gewicht und genau die fordere ich von einem Regierungschef, dazu noch Sozialdemokrat, ein.
Sie wollen sich gemeinsam kümmern, so kann man Ihre Worte interpretieren, aber kümmern Sie sich auch um die Menschen im Ahrtal? Von dort hört man viele traurige Nachrichten.
Wen meinen Sie eigentlich dauernd mit diesem „wir“? Ich fühle mich da nicht angesprochen, falls das Ihre Intention sein sollte. Dass die Regierung nicht im Sinne der Bevölkerung handelt, erleben alle hier jeden Tag.
Das Vertrauen in die Ampel-Koalition und vor allem deren Pandemiebekämpfungspolitik ist auf dem Nullpunkt. Ein Gesundheitsminister der im Land als „irre“ bezeichnet wird darf so weitermachen? Pflegekräfte werden nicht honoriert, das Gesundheitssystem systematisch an die Wand gefahren. Versuchen Sie mal in Lübeck einen Neurologen zu finden, welcher Sie innerhalb von 3 Monaten behandeln könnte.
Hartz IV und Grundsicherung reichen nicht. Bei dieser Preissteigerung ist der Regelsatz nicht mehr zeitgemäß. Er entspricht auch nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften und Ihre benannten Warenkörbe, welche als Basis für diesen Regelsatz dienen, bleiben größtenteils leer. Sie reden von Sprengstoff, den haben Sie bereits und wenn man nun großspurig Hilfen und Sonderzahlungen ankündigt, die dann nicht ausgegeben werden, ist die Lunte schon sehr knapp. Wenn hier nicht gehandelt wird, geht Ihnen Ihr soziales Deutschland verloren. Das Vertrauen der Menschen haben Sie in nur wenigen Monaten verspielt.
Ich frage mich, wann dann endlich „Vernunft“ in den Bundestag und in die Regierung einzieht, denn Vernunft scheint unsere letzte Rettung zu sein. Es zu ignorieren, ja, das kann man 4 Jahre durchhalten, dann kommt ein Wechsel und Deutschland liegt in Trümmern, moralisch gesehen ist es das schon.
Wir brauchen keine Lehrmeister, wir brauchen Vorbilder. Wollen Sie ein Vorbild sein?
Dies alles sind Twitter-Nachrichten und sind ein Abbild der Meinung in der Gesellschaft. Die Worte sind nicht meine Worte und es sind noch viele Worte mehr, die Sie, Herr Scholz, endlich zum Handeln bewegen müssen. Von „sollten“ sprechen wir nicht mehr, es ist eine Minute vor 12.
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